AGB
ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN
Website: www.caviarhouse.com/eu
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen sorgfältig durch. Ihre Zustimmung zu diesen Bedingungen und deren Einhaltung sind erforderlich, um die Funktionen der Website zu nutzen und Bestellungen für die dort angebotenen Produkte aufzugeben.
ALLGEMEINE DARSTELLUNG
Die Website www.caviarhouse.com/eu wird von der Caviar House & Prunier City GmbH, einer Gesellschaft nach deutschem Recht mit Sitz in der Redcarstr. 2a, D-53842 Troisdorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Siegburg unter HRB 14601, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 313721542 veröffentlicht und betrieben. Die Gesellschaft ist eine Tochtergesellschaft der Caviar House & Prunier-Gruppe, deren Muttergesellschaft die Caviar House & Prunier Group SA, eine Aktiengesellschaft nach schweizerischem Recht mit Sitz in Genf, ist.
Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit bietet der Verkäufer auf der Website hochwertige Feinkostprodukte zum Verkauf an, insbesondere Kaviar, geräucherten Lachs der Marke BALIK sowie ergänzende Produkte.
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AGB) regeln jede Bestellung, die der Kunde über die Website aufgibt. Die Website ist in deutscher, französischer und englischer Sprache verfügbar. Diese AGB bestehen in diesen drei Sprachen. Bei Auslegungswidersprüchen ist die deutsche Fassung maßgeblich, unbeschadet zwingender Verbraucherschutzvorschriften, die auf den Kunden Anwendung finden.
Im Zusammenhang mit den Pflichten zur erweiterten Herstellerverantwortung für Verpackungen gilt Folgendes:- Für
Lieferungen nach Frankreich ist der Verkäufer bei der zuständigen Öko-Organisation für Haushaltsverpackungen unter der von ADEME erteilten eindeutigen Kennung (IDU) FR245575_01THWA gemäß Art. L.541-10-10 und R.541-173 des französischen Umweltgesetzbuchs registriert.- Für
Lieferungen nach Deutschland ist der Verkäufer im LUCID-Register der Zentralen Stelle Verpackungsregister unter der Nummer DE3253372439553 gemäß Verpackungsgesetz (VerpackG) registriert.
Keine Bestimmung dieser AGB schränkt Rechte ein oder schließt Rechte aus, die dem Kunden als Verbraucher nach zwingenden Vorschriften des deutschen Rechts sowie, sofern der Kunde in einem anderen EU-Mitgliedstaat wohnt, nach zwingenden Verbraucherschutzvorschriften seines Wohnsitzstaates zustehen (Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008, „Rom I“).
1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Das auf der Website angebotene Warensortiment richtet sich an volljährige Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, ausgenommen das Vereinigte Königreich und die Schweiz, für die eigene Websites bestehen, und mit Lieferadresse in einem der vom Verkäufer tatsächlich belieferten EU-Mitgliedstaaten.
1.2. Die genaue Liste der Mitgliedstaaten, in die eine Lieferung angeboten wird, wird auf der Website bei Auswahl der Lieferadresse angezeigt. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb dieser Liste werden abgelehnt.
1.3. Diese AGB gelten für alle Bestellungen über die Website sowie für Bestellungen per Telefon, E-Mail oder über sonstige vom Verkäufer bereitgestellte Kommunikationsmittel.
1.4. Mit Aufgabe einer Bestellung erklärt der Kunde, diese AGB gelesen, verstanden und ohne Einschränkung oder Vorbehalt akzeptiert zu haben. Bei Bestellungen über die Website erfolgt die Annahme durch Anklicken der hierfür vorgesehenen Checkbox vor Bestätigung der Bestellung gemäß §§ 312i und 312j BGB.
1.5. Die AGB sind jederzeit auf der Website abrufbar und können vom Kunden auf einem dauerhaften Datenträger heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden, gemäß Art. 246a § 4 Abs. 1 EGBGB. Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung.
1.6. Abweichende Bedingungen des Kunden, die vom Verkäufer nicht ausdrücklich schriftlich akzeptiert wurden, sind gegenüber dem Verkäufer nicht wirksam, gemäß §§ 305 ff. BGB über Allgemeine Geschäftsbedingungen.
2. VERTRAGSSCHLUSS
2.1. Die wesentlichen Eigenschaften der auf der Website angebotenen Produkte, insbesondere Art, Herkunft, Zusammensetzung, Gewicht, Preis einschließlich Umsatzsteuer und Lieferkosten, werden auf der jeweiligen Produktseite gemäß Art. 246a § 1 EGBGB dargestellt. Produktfotos sind nicht Vertragsbestandteil und dienen nur der Veranschaulichung.
2.2. Der Kunde wählt die gewünschten Produkte aus und legt sie in den Warenkorb. Vor endgültiger Bestätigung der Bestellung kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs jederzeit ändern, Produkte hinzufügen oder entfernen und die eingegebenen Informationen prüfen.
2.3. Vor endgültiger Bestätigung der Bestellung wird dem Kunden eine detaillierte Zusammenfassung angezeigt. Diese enthält die Beschreibung der bestellten Produkte, Mengen, Einzel- und Gesamtpreise, Lieferkosten, Lieferadresse, Rechnungsadresse und gewählte Zahlungsart. In diesem Schritt kann der Kunde Eingabefehler korrigieren.
2.4. Die Bestellung wird vom Kunden endgültig bestätigt, indem er die AGB akzeptiert und den Zahlungsbutton mit der eindeutigen Formulierung gemäß § 312j Abs. 3 BGB anklickt: „Zahlungspflichtig bestellen“ / „Order with obligation to pay“.
2.5. Der Kaufvertrag kommt mit der Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Bestellbestätigung, die dem Kunden per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse übermittelt wird.
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar ist oder aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Grund nicht geliefert werden kann, wird der Verkäufer den Kunden hierüber unverzüglich informieren. In diesem Fall kann der Verkäufer dem Kunden ein qualitativ und preislich gleichwertiges Ersatzprodukt anbieten. Nimmt der Kunde das Ersatzprodukt nicht an oder ist kein Ersatzprodukt verfügbar, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich vollständig erstattet.
2.6. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen abzulehnen oder zu stornieren, wenn ein früherer Zahlungsstreit mit dem Kunden besteht, wenn die bestellten Mengen offensichtlich nicht dem persönlichen Gebrauch entsprechen oder wenn ernsthafte Hinweise auf Betrug oder falsche Angaben bestehen.
2.7. Die in den IT-Systemen des Verkäufers gespeicherten Daten dienen als Nachweis der Bestellung, ihres Inhalts und des Vertragsschlusses. Der Kunde kann seine Bestellhistorie jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen.
3. ERSTELLUNG UND NUTZUNG DES KUNDENKONTOS
3.1. Zur Aufgabe einer Bestellung kann der Kunde aufgefordert werden, ein Kundenkonto zu erstellen. Die Erstellung des Kontos ist kostenlos und erfordert die Angabe personenbezogener Daten, die im Registrierungsformular aufgeführt sind.
3.2. Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Der Kunde verpflichtet sich, richtige, vollständige und aktuelle Angaben zu machen.
3.3. Der Zugang zum Kundenkonto ist durch Zugangsdaten und ein vom Kunden gewähltes Passwort geschützt. Der Kunde ist allein für die Vertraulichkeit seines Passworts und für alle über sein Konto vorgenommenen Handlungen verantwortlich.
3.4. Bei Verlust, Diebstahl oder unbefugter Nutzung der Zugangsdaten hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich unter info.de@caviarhouse.com zu informieren, damit der Verkäufer das Konto sperren kann.
3.5. Der Kunde kann sein Konto jederzeit gemäß den auf der Website beschriebenen Verfahren löschen. Die Löschung des Kontos führt zur Löschung der damit verbundenen Daten, vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen, insbesondere nach § 257 HGB und § 147 AO, etwa zehn Jahre für Buchhaltungs- und Steuerunterlagen.
3.6. Der Verkäufer kann ein Kundenkonto bei schwerwiegendem Verstoß gegen diese AGB sperren oder schließen, nachdem der Kunde vorab elektronisch über den Grund informiert wurde und Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten hat, sofern nicht Dringlichkeit eine sofortige Maßnahme rechtfertigt.
4. PREISE
4.1. Die auf der Website angegebenen Produktpreise sind in Euro (EUR) ausgewiesen und enthalten alle Steuern, einschließlich der im Liefermitgliedstaat anwendbaren Umsatzsteuer nach den Regeln des OSS-One-Stop-Shop-Verfahrens für innergemeinschaftliche Fernverkäufe. Lieferkosten sind nicht enthalten. Die anwendbaren Lieferkosten werden vor endgültiger Bestätigung der Bestellung gesondert angegeben, gemäß Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 5 EGBGB.
4.2. Der Verkäufer behält sich vor, Preise jederzeit zu ändern. Bestellte Produkte werden jedoch auf Grundlage des zum Zeitpunkt der Bestellbestätigung gültigen Preises berechnet, vorbehaltlich Verfügbarkeit.
4.3. Anwendbare Rabatte, Aktionen oder Gutscheincodes erscheinen vor Bestätigung in der Bestellübersicht.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
5.1. Zahlungsarten
Der Kaufpreis ist vollständig am Tag der Bestellung zur Zahlung fällig. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:- Kredit- oder Debitkarte (Visa, Mastercard, American Express) über die sichere Saferpay-Plattform der SIX Payment Services SA, PCI-DSS-konform;
- PayPal gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
Der Verkäufer speichert keine vollständigen Bankdaten des Kunden. Die Zahlung ist unwiderruflich, außer bei betrügerischer Kartennutzung. In diesem Fall wird der Kunde gebeten, sich unverzüglich an seine Bank zu wenden.
5.2. Eigentumsvorbehalt
Gemäß § 449 BGB bleibt der Verkäufer bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der bestellten Produkte.
5.3. Zahlungsverzug
Erfolgt die vollständige Zahlung nicht zum vereinbarten Fälligkeitstermin, kann der Verkäufer den Kunden schriftlich mahnen. Bei Zahlungsverzug fallen gesetzliche Verzugszinsen gemäß § 288 BGB an.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bearbeitung oder den Versand einer Bestellung auszusetzen, bis die vollständige Zahlung eingegangen ist.
6. LIEFERUNG UND GEFAHRÜBERGANG
6.1. Liefergebiet und Lieferzeiten
Der Verkäufer liefert in die tatsächlich belieferten EU-Mitgliedstaaten, wie auf der Website angegeben. Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden bei Aufgabe der Bestellung mitgeteilt.
Gemäß § 475 Abs. 2 BGB und Richtlinie 2011/83/EU werden die Produkte, sofern der Kunde nicht ausdrücklich einer anderen Lieferfrist zustimmt, spätestens innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Vertragsschluss geliefert. Bei einer nicht vom Kunden zu vertretenden Verzögerung kann der Kunde den Verkäufer zur Lieferung innerhalb einer angemessenen Nachfrist auffordern. Erfolgt die Lieferung nicht innerhalb dieser Frist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten und erhält innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rücktritt alle gezahlten Beträge erstattet.
6.2. Lieferkosten
Die Lieferkosten werden in der Bestellübersicht vor Bestätigung gesondert ausgewiesen und hängen vom Lieferland und der gewählten Lieferart ab.
6.3. Gefahrübergang
Bei Verbrauchsgüterkäufen geht die Gefahr des Verlusts oder der Verschlechterung der Produkte gemäß § 475 Abs. 2 BGB erst in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem der Kunde oder eine von ihm benannte Person, die nicht der Beförderer ist, die Produkte tatsächlich in Besitz nimmt.
Der Verkäufer trägt daher die Transportrisiken bis zur tatsächlichen Übergabe der Produkte an den Kunden.
6.4. Kühlkette und Pflicht zur Annahme der Lieferung
Frische Produkte wie Kaviar und Räucherlachs werden in einer Isolierverpackung mit gefrorenen Kühlelementen geliefert, um die Kühlkette bis zur Lieferadresse aufrechtzuerhalten.
Der Kunde ist verantwortlich, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die Produkte an der angegebenen Lieferadresse tatsächlich entgegengenommen werden können. Der Verkäufer haftet nicht für eine Unterbrechung der Kühlkette, die auf Abwesenheit des Kunden oder eine unzureichende Lieferadresse zurückzuführen ist, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften.
6.5. Empfang der Produkte
Bei Erhalt der Lieferung wird der Kunde gebeten, Zustand und Übereinstimmung der gelieferten Produkte zu prüfen. Beanstandungen hinsichtlich Menge, Qualität oder offensichtlicher Übereinstimmung der Produkte sind dem Verkäufer so bald wie möglich, spätestens innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach Lieferung, zusammen mit Fotos des Produkts und seines Etiketts per E-Mail an [info.de@caviarhouse.de] mitzuteilen. Diese Obliegenheit zur schnellen Mitteilung berührt nicht die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden gemäß Art. 7 dieser AGB.
7. GESETZLICHE GEWÄHRLEISTUNG
7.1. Der Verkäufer ist gemäß §§ 434 ff. BGB verpflichtet, dem Kunden Waren zu liefern, die frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
7.2. Für Verbraucher beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei (2) Jahre ab Lieferung (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB). Während der ersten zwölf (12) Monate wird vermutet, dass ein festgestellter Mangel bereits bei Lieferung vorhanden war (§ 477 BGB).
7.3. Bei einem Mangel kann der Kunde gemäß §§ 437, 439, 440, 441 und 444 BGB:- Nacherfüllung verlangen, also Reparatur oder Ersatzlieferung (§ 439 BGB);
- andernfalls vom Vertrag zurücktreten (§§ 437 Abs. 2, 440 BGB);
- oder den Kaufpreis mindern (§ 441 BGB);
- und gegebenenfalls Schadensersatz gemäß § 437 Abs. 3 BGB unter den Voraussetzungen der §§ 280 ff. BGB verlangen.
7.4. Bei verderblichen Produkten wie Kaviar und Räucherlachs sind Beanstandungen hinsichtlich Qualität oder Übereinstimmung so bald wie möglich nach Erhalt und idealerweise innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach Lieferung mit Fotos des Produkts und seines Etiketts einzureichen. Diese schnelle Mitteilung ist aufgrund der Verderblichkeit der Produkte gerechtfertigt und berührt die gesetzlichen Rechte des Kunden nicht.
7.5. Die Gewährleistung gilt nicht bei unsachgemäßer Lagerung, vom Kunden zu vertretender Verschlechterung, Unterbrechung der Kühlkette nach Lieferung, vertragswidriger Verwendung oder Schäden infolge höherer Gewalt.
7.6. Besondere Informationen für Verbraucher mit Wohnsitz in Frankreich: Ein Verbraucher mit Wohnsitz in Frankreich profitiert gemäß Art. L.217-3 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuchs ebenfalls von einer gesetzlichen Konformitätsgarantie von zwei (2) Jahren ab Lieferung sowie von der Garantie wegen versteckter Mängel gemäß Art. 1641 ff. des französischen Zivilgesetzbuchs für zwei (2) Jahre ab Entdeckung des Mangels. Diese Rechte gelten unabhängig von einer etwaigen gewerblichen Garantie und ohne zusätzliche Kosten.
8. WIDERRUFSRECHT
INFORMATIONEN ZUM WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER MIT WOHNSITZ IN DER EUROPÄISCHEN UNION
8.1. Grundsatz
Der Verbraucher hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist endet vierzehn (14) Tage nach dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das letzte gelieferte Produkt in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss zum Widerruf informieren, gerichtet an:
CAVIAR HOUSE & PRUNIER CITY GBMH
Postanschrift: Caviar House & Prunier City GmbH
Redcarstr. 2a
53842 Troisdorf-Spich
Deutschland
E-Mail: info.de@caviarhouse.com
Telefon: +49 (0)2241 94497-0
Mit Wirkung ab dem 19. Juni 2026 stellt die Website gemäß Richtlinie (EU) 2023/2673 in der in nationales Recht umgesetzten Fassung eine Online-Widerrufsfunktion („Widerrufsbutton“) bereit, mit der der Kunde sein Widerrufsrecht direkt über die Website ohne zusätzliche Formalität ausüben kann.
Der Kunde kann auch das diesen AGB beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist.
8.2. Folgen des Widerrufs
Bei wirksamem Widerruf erstattet der Verkäufer dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen einschließlich Lieferkosten, mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere als die günstigste angebotene Standardlieferung gewählt hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer über den Widerruf informiert wurde.
Die Erstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Für die Erstattung fallen für den Kunden keine Gebühren an.
Der Verkäufer kann die Erstattung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab Mitteilung des Widerrufs zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der vierzehntägigen Frist absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Der Kunde muss für einen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
8.3. Gesetzliche Ausnahmen für verderbliche Produkte
Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312g Abs. 2 BGB und Richtlinie 2011/83/EU für folgende Waren ausgeschlossen:- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, insbesondere frische Lebensmittel und gekühlte Produkte (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB);
- versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB);
- alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die frühestens dreißig (30) Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat (§ 312g Abs. 2 Nr. 5 BGB).
Dementsprechend kann das Widerrufsrecht für Bestellungen von Kaviar, Räucherlachs und allen verderblichen Lebensmitteln, die auf der Website angeboten werden, nicht ausgeübt werden, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften.
8.4. Widerrufsfähige nicht verderbliche Produkte
Für Produkte, die nicht unter die vorgenannten Ausnahmen fallen, etwa Accessoires, Utensilien oder nicht verderbliche Artikel, kann das Widerrufsrecht gemäß diesem Art. 8 und unter Verwendung des beigefügten Muster-Widerrufsformulars ausgeübt werden.
9. BESONDERE PRODUKTEIGENSCHAFTEN UND BESCHRÄNKUNGEN
9.1. Verderblichkeit der Produkte
Die auf der Website verkauften Produkte sind verderbliche Lebensmittel. Ihre Aufbewahrung erfordert besondere Temperaturbedingungen:- Kaviar: Lagertemperatur zwischen -2 °C und +2 °C;
- BALIK Räucherlachs: maximale Lagertemperatur +4 °C;
- frische Produkte: gekühlte Lagerung außerhalb der Isolierverpackung;
- Trockenprodukte: kühl und trocken, vor Feuchtigkeit geschützt lagern.
Produkte müssen vor Ablauf des auf der Verpackung angegebenen Verbrauchsdatums verzehrt werden.
9.2. Verkauf alkoholhaltiger Produkte
Der Verkauf alkoholhaltiger Produkte unterliegt den nationalen Jugendschutzvorschriften. In Deutschland ist der Verkauf von Wein und Bier an Personen unter sechzehn (16) Jahren verboten; der Verkauf von Spirituosen und spirituosenhaltigen alkoholischen Getränken ist an Personen unter achtzehn (18) Jahren verboten. In anderen EU-Mitgliedstaaten gelten die Altersbeschränkungen des Lieferlandes.
Mit Aufgabe einer Bestellung versichert der Kunde, mindestens achtzehn (18) Jahre alt und berechtigt zu sein, die bestellten Produkte zu erwerben. Der Verkäufer behält sich vor, bei Lieferung einen Altersnachweis zu verlangen und die Übergabe bei Zweifeln zu verweigern.
9.3. Verfügbarkeit
Die auf der Website dargestellten Produktangebote gelten, solange sie dort sichtbar sind, vorbehaltlich verfügbarer Bestände.
9.4. Persönlicher Gebrauch und Weiterverkaufsverbot
Die über die Website bestellten Produkte sind für den persönlichen und privaten Gebrauch des Kunden bestimmt. Jede Vermarktung, jeder Weiterverkauf oder jede berufliche Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.
10. HAFTUNG
10.1. Der Verkäufer verpflichtet sich, angemessene Anstrengungen zu unternehmen, um die Qualität der Produkte, die Sicherheit der Transaktionen und das ordnungsgemäße Funktionieren der Website sicherzustellen.
10.2. Gemäß §§ 309 Nr. 7 und 309 Nr. 8 BGB darf der Verkäufer seine Haftung nicht beschränken oder ausschließen:- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden;
- bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht).
10.3. Für sonstige Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, ist die Haftung des Verkäufers auf den bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.4. Eine Haftung des Verkäufers ist insbesondere in folgenden Fällen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig:- Nichtbeachtung der auf den Produkten oder in diesen AGB angegebenen Lagerbedingungen durch den Kunden;
- Unterbrechung der Kühlkette nach tatsächlicher Lieferung an den Kunden;
- Abwesenheit des Kunden zum Lieferzeitpunkt oder falsche bzw. ungeeignete Lieferadresse;
- höhere Gewalt gemäß Art. 11;
- Handlung eines Dritten, für die der Verkäufer rechtlich nicht einzustehen hat;
- vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Website, Ausfall des Internets oder Eindringen eines Dritten.
11. HÖHERE GEWALT
11.1. Keine Partei haftet für Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Pflichten, wenn diese auf einem Ereignis höherer Gewalt beruht, also auf einem unvorhersehbaren, unabwendbaren und von außen kommenden Ereignis außerhalb der zumutbaren Kontrolle der betroffenen Partei.
11.2. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Epidemien und Pandemien, Kriege und Terrorakte, allgemeine Streiks, behördliche Maßnahmen, die zu einer Unterbrechung der Tätigkeit führen, sowie erhebliche Ausfälle der Kommunikations- oder Transportinfrastruktur.
11.3. Die Partei, die sich auf höhere Gewalt beruft, informiert die andere Partei so bald wie möglich. Die Erfüllung der Pflichten wird für die Dauer des Ereignisses ausgesetzt. Dauert das Hindernis länger als dreißig (30) Tage, kann jede Partei den Vertrag ohne Entschädigung kündigen, vorbehaltlich der Erstattung bereits gezahlter Beträge für nicht erbrachte Leistungen.
12. GEISTIGES EIGENTUM
12.1. Alle Bestandteile der Website, insbesondere die Marken BALIK, CAVIAR HOUSE & PRUNIER und sonstige von der Gruppe verwendete Marken, Logos, Texte, Fotos, Illustrationen, Videos, Datenbanken, Programmcode und grafische Gestaltung, sind durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt und bleiben ausschließliches Eigentum der Caviar House & Prunier Group SA oder ihrer Rechteinhaber, von denen der Verkäufer eine Nutzungslizenz hält.
12.2. Jede Vervielfältigung, Darstellung, Änderung, Bearbeitung, Übersetzung oder Verwertung, ganz oder teilweise und gleich mit welchem Mittel, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers ist streng verboten und stellt eine Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums dar, die insbesondere nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) und dem Markengesetz (MarkenG) sanktioniert werden kann.
12.3. Der Kunde erwirbt durch das Aufrufen der Website oder die Aufgabe einer Bestellung keine Rechte des geistigen Eigentums an den Inhalten der Website. Dem Kunden wird lediglich ein persönliches und privates Nutzungsrecht an den Inhalten der Website eingeräumt, unter Ausschluss jeder kommerziellen Nutzung.
13. DATENSCHUTZ
Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden richtet sich nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).
Die Bedingungen der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten sowie die dem Kunden zustehenden Rechte, insbesondere Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch, sind in der Datenschutzerklärung beschrieben, abrufbar unter: Datenschutzerklärung
Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung vor Aufgabe einer Bestellung gelesen zu haben. Einwilligungen in optionale Verarbeitungen, insbesondere Direktmarketing und personalisierte Werbung, werden gesondert eingeholt und sind von der Annahme dieser AGB getrennt.
14. KOMMERZIELLE KOMMUNIKATION AUF ELEKTRONISCHEM WEG
14.1. Gemäß § 7 Abs. 2 und 3 UWG setzt die Zusendung werblicher elektronischer Kommunikation an den Kunden dessen vorherige, freiwillige, spezifische, informierte und eindeutige Einwilligung voraus.
14.2. Gegenüber Bestandskunden darf der Verkäufer kommerzielle Kommunikation zu ähnlichen Produkten oder Dienstleistungen versenden, die zuvor bestellt wurden, gemäß § 7 Abs. 3 UWG, sofern der Kunde bei jeder Zusendung und bereits bei erstmaliger Erhebung seiner E-Mail-Adresse einfach und kostenlos widersprechen kann.
14.3. Der Kunde kann dem Erhalt kommerzieller Kommunikation jederzeit widersprechen, indem er den in jeder Mitteilung enthaltenen Abmeldelink anklickt oder den Verkäufer unter info.de@caviarhouse.com kontaktiert.
15. BESCHWERDEN UND STREITBEILEGUNG
15.1. Beschwerden des Kunden können per E-Mail an info.de@caviarhouse.com oder postalisch an die am Anfang dieser AGB angegebene Anschrift des Verkäufers gerichtet werden.
15.2. Der Verkäufer wird sich bemühen, Beschwerden innerhalb angemessener Frist zu beantworten und eine einvernehmliche Lösung mit dem Kunden zu finden.
15.3. Verbrauchermediation und außergerichtliche Streitbeilegung
Gemäß Richtlinie (EU) 2013/11/EU und den nationalen Umsetzungsvorschriften informiert der Verkäufer Verbraucher wie folgt:
Für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland
Variante A – wenn der Verkäufer nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teilnimmt:Der Verkäufer ist gesetzlich nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und hat sich hierzu auch nicht freiwillig verpflichtet. Der Verkäufer wird sich gleichwohl bemühen, Streitigkeiten im direkten Kontakt mit dem Kundenservice einvernehmlich zu lösen.
Variante B – wenn der Verkäufer der Universalschlichtungsstelle des Bundes beitritt:Der Verkäufer hat sich entschieden, an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Verkäufer verpflichtet sich, an Verfahren teilzunehmen, die von Verbrauchern vor folgender Stelle eingeleitet werden:
Universalschlichtungsstelle des Bundes
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Deutschland
Website: www.universalschlichtungsstelle.de
E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de
Ein französischer Verbraucher kann den Mediator innerhalb eines (1) Jahres kostenlos elektronisch oder postalisch kontaktieren, nachdem seine schriftliche Beschwerde beim Kundenservice des Verkäufers ungelöst geblieben ist. Voraussetzung ist der Nachweis eines vorherigen schriftlichen Einigungsversuchs mit dem Verkäufer gemäß Art. L.612-2 des französischen Verbrauchergesetzbuchs.
Für Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat
Der Kunde kann sich an eine in seinem Wohnsitzstaat zugelassene Streitbeilegungsstelle wenden. Die Liste zugelassener Stellen ist bei den nationalen Verbraucherschutzbehörden erhältlich.
16. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Diese AGB stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der §§ 305 ff. BGB dar. Sollte eine Klausel gemäß §§ 307, 308 oder 309 BGB oder durch ein zuständiges Gericht für unwirksam erklärt werden, gilt sie als nicht geschrieben, ohne die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen zu berühren.
17. SALVATORISCHE KLAUSEL, GESAMTVEREINBARUNG UND ABTRETUNG
17.1. Wird eine Bestimmung dieser AGB für nichtig, unanwendbar oder undurchsetzbar erklärt, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien bemühen sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht möglichst nahekommt.
17.2. Diese AGB, gegebenenfalls ergänzt durch besondere Bedingungen, die dem Kunden bei einer konkreten Bestellung mitgeteilt werden, bilden die vollständige Vereinbarung zwischen den Parteien und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen, Mitteilungen oder Korrespondenzen zum selben Gegenstand.
17.3. Der Kunde darf Rechte aus diesen AGB ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht auf Dritte übertragen.
18. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
18.1. Anwendbares Recht
Diese AGB und Bestellungen über die Website unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Vorschriften und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht/CISG).
Gemäß Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 (Rom I) behält ein Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat jedoch den Schutz der zwingenden Vorschriften seines Wohnsitzstaates, soweit diese für ihn günstiger sind. Diese Vorschriften gelten ergänzend oder anstelle des deutschen Rechts.
18.2. Gerichtliche Zuständigkeit
Streitigkeiten über Zustandekommen, Durchführung, Auslegung oder Beendigung dieser AGB oder über Bestellungen auf der Website fallen grundsätzlich in die Zuständigkeit der Gerichte am Sitz des Verkäufers in Deutschland.
Für Verbraucher gilt jedoch gemäß Art. 17 bis 19 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia): Ein Verbraucher mit Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat kann nach seiner Wahl entweder die Gerichte am Sitz des Verkäufers oder die Gerichte seines eigenen Wohnsitzes anrufen. Der Verkäufer darf gegen den Verbraucher nur vor den Gerichten des Mitgliedstaates klagen, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.
ANHANG – MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Bitte füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es zurück, wenn Sie einen Vertrag widerrufen möchten, für den ein Widerrufsrecht besteht. Verderbliche Lebensmittel gemäß Art. 8.3 dieser AGB sind ausgeschlossen.)
An:
Caviar House & Prunier City GmbH
Redcarstrße 2a
53842 Troisdorf
E-Mail: ,
+49 (0) 2241 944 970
Fax: +49 (0) 2241 944 97100
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):...........................................................................................................................................
...........................................................................................................................................
Bestellt am (*) / erhalten am (*): .............................................
Bestellnummer: .............................................
Name des/der Verbraucher(s): .............................................
Anschrift des/der Verbraucher(s): .............................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): .............................................
Datum: .............................................
(*) Unzutreffendes streichen.